Thematische Fraktionssitzung
Ort: Rathaus


Die Arbeiten zur Umgestaltung des Angers gehen weiter voran. Im ersten Bauabschnitt konnte jetzt der Bereich vor dem Anger-Museum fertig gestellt werden.
Im Bereich der Wigberti-Kirche und des Alten Angerbrunnens ist man noch nicht soweit, doch die Arbeiten schreiten kontinuierlich voran.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich die Entscheidung zum Bürgerantrag, die drei Poller im Sorbenweg/Nonnenrain zu entfernen, nicht leicht gemacht, denn bürgerschaftliches Engagement ist grundsätzlich zu würdigen und zu fördern.
Doch liegen nach Auffassung der SPD-Fraktion objektive Voraussetzungen vor, welche es nicht zulassen, dem vorliegenden Bürgerantrag zuzustimmen.
Im Einzelnen sind dies drei Grundüberlegungen:
Erstens: Die Tragfähigkeit - Diese ist für eine permanente Überfahrung nicht geeignet.
In der Antwort auf eine frühere Stadtratsanfrage wurde ausdrücklich ausgeführt, dass eine dauerhafte Befahrung nicht möglich ist, da der Untergrund sowie die im Boden verlegten Leitungen dieser Belastung nicht standhalten.
Zweitens: Der Lärm – Eine Öffnung würde zu einer erheblichen Ausweitung des Verkehrslärms führen.
Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass viele Anwohner und Familien, die Ruhe in diesem Wohngebiet durchaus zu schätzen wissen. Diese Anwohner haben einen Schutzanspruch vor neuem Verkehrslärm. Diesen Schutzanspruch gilt es zu verteidigen.
Darüber hinaus ist SPD-Fraktion daran interessiert auch die geplante Entwicklung der noch brach liegenden Flächen am Sorbenweg und im Bereich der Rudolstädter Straße nicht durch zusätzlichen Verkehrslärm zu stören. Im Januar 2012 wurde einstimmig ein Bebauungsplan verabschiedet, der weitere Wohnbebauung in diesem Gebiet vorsieht. Auch diese Bereiche müssen vor zusätzlichem Verkehrslärm geschützt werden. Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist davon auszugehen, dass die Verbindung TEC - Rudolstädter Straße - Sorbenweg - Nonnenrain - Wilhelm-Busch-Straße eine nur allzu verlockende und vor allem nahezu ampelfreie Abkürzung für Autofahrer darstellt, die eine permanente zusätzliche Lärmbelästigung für die An-wohner der genannten Straßenzüge bedeuten würde.
Drittens: Die Verkehrssicherheit - Die vorliegende Stellungnahme der Polizeiinspektion Erfurt – Süd stellt eben diese Verkehrssicherheit in Frage. Hier sollte die Stellungnahme der Polizei ernst genommen werden, denn in ihr heißt es unter anderem wörtlich:
"Der Antrag auf Beseitigung der Poller würde eine Fahrwegsverkürzung für die Anwohner mit sich bringen, was sicher ein Hauptanliegen der antragstellenden Bewohner ist. Eine damit einhergehende Verringerung der Verkehrssicherheit in diesem Bereich kann seitens der Polizei auch nicht probehalber zugestimmt werden."
Zur Begründung führt die Polizei aus, dass die in diesem Einmündungsbereich entstehenden Sicherheitsdefizite nicht zu verantworten sind.
Diese Argumente haben für die SPD-Fraktion letztendlich überwogen. Auf Grund des ungeeigneten baulichen Untergrundes, der zu erwartenden Zunahme des Verkehrslärms und der negativen Stellungnahme der Polizei, hat die Fraktion sowohl im Bauausschuss, als auch im Stadtrat gegen den Einwohnerantrag zur Entfernung der drei Poller am Sorbenweg gestimmt.

Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Andreas Bausewein gedachten die Mitglieder der Erfurter Stadtratsfraktionen am Mittwoch, dem 9. Mai 2012 um genau 7:40 Uhr der Deportation der Erfurter und Thüringer Juden. SPD-Stadträtin Birgit Pelke und SPD-Stadtrat Torsten Frenzel legten an der Gedenktafel am Zugang zu den Gleisen 3-8 einen gemeinsamen Kranz der Fraktionen nieder.
Vor genau 70. Jahren verließ von diesen Gleisen der erste Zug mit 101 Erfurterinnen und Erfurtern die Stadt in Richtung Weimar.


Die "Auenhöfe" an der Adalbertstraße nehmen weiter Gestalt an. Wo vor einigen Monaten noch eine trostlose Baugrube war, entsteht durch den Neubau attraktiver innerstädtischer Wohnraum, der außerdem dazu beiträgt das gesamte Quartier entlang der Gera aufzuwerten.
SPD-Stadtratsfraktion besorgt über negative Auswirkungen des Fracking auf das Grundwasser - Das Thüringer Landesbergamt hat der Firma BNK Deutschland GmbH mit Bescheid vom 28.11.2011 eine Erlaubnis zur Aufsuchung von...
SPD-Stadtratsfraktion sieht Chancen zur Aufwertung der Johannesvorstadt - Das Johannesfeld, eine Brachfläche hinter der Stadtwerke-Zentrale zwischen Magdeburger Allee und Friedrich-Engels-Straße mit günstiger Anbindung an den...
SPD-Stadtratsfraktion unterstützt Photovoltaik in der Oststadt und im Quartier Auenstraße/Nordhäuserstraße - Der Anteil der Energiegewinnung, insbesondere durch Photovoltaikanlagen, hat in den vergangenen Jahren auch in der...
SPD-Stadtratsfraktion erhofft sich Stärkung der Erfurter Museumslandschaft - Die Kulturdirektion der Landeshauptstadt Erfurt hat in der vergangenen Woche zwei Kuratorenstellen für die Erfurter Kunstmuseen ausgeschrieben. Damit...
Thüringer Wohnungsmarktbericht bestätigt Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion - Der Erfurter Stadtrat diskutiert bereits seit einigen Monaten eine Vorlage der SPD-Fraktion, in der sie die Stadtverwaltung auffordert, für den...
BUGA-Verträge beschlossen - Der Stadtrat hat die Verträge für die Bundesgartenschau beschlossen. Damit ist ein weiterer Baustein für die BUGA in Erfurt gesetzt.
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Festvortrag Dr. Jürgen Schmidt "100 Jahre Rote im Erfurter Rathaus"
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Geschäftsführer: Frank Rödiger
Referentin: Uta Michelfeit
Referentin: Beate Weiser
Referent: Christoph Bimböse
Sitzungskalender des Stadtrates
Die SPD Erfurt stellt seit der Kommunalwahl am 7.6.2009 siebzehn der insgesamt 50 Mitglieder des Erfurter Stadtrates, die in der SPD-Fraktion zusammengeschlossen sind. Vorsitzender der SPD-Fraktion ist Frank Warnecke.
Die CDU verfügt über 11 Sitze, die Linkspartei ist mit 10 Sitzen drittstärkste Fraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und die Freien Wähler sind mit je 4 Mitgliedern vertreten. Die FDP stellt 3 Mitglieder im Stadtrat und leider ist auch ein Vertreter der rechtsextremen NPD Mitglied im Stadtrat.
Seit dem 01.07.2006 stellt die SPD mit Andreas Bausewein erstmals den Oberbürgermeister der Thüringer Landeshauptstadt.